Hinweise zum Coronavirus

Wichtige Informationen zum Corona-Virus

Das Corona-Virus hat Brandenburg in den letzten Wochen stark verändert. Nach wie vor gilt: Würde das Virus sich ungebremst vermehren, würden unsere medizinischen Systeme überfordert. Um das zu verhindern, wurden verschiedene Maßnahmen ergriffen. Durch diese Maßnahmen soll die Ausbreitung des Virus verlangsamt werden. Diese Maßnahmen haben Folgewirkungen, die abgefedert werden. Wir stellen Ihnen hier wichtige Informationen und Ansprechpartner zusammen, damit Sie auf dem Laufenden sind und die Hilfe finden, die sie benötigen.

Das Land Brandenburg hat eine zentrale Anlaufstelle geschaffen.

Für allgemeine Fragen steht Ihnen ein Bürgertelfeon Montags bis Freitags von 09 - 17 Uhr unter 0331 8665050 zur Verfügung.

Alle Informationen werden auch zentral unter www.corona.brandenburg.de aufbereitet. 

Die Verbraucherzentrale berät Sie zu allen Fragen rund um das Thema Verbraucherrecht

Kontaktverbot in  Brandenburg ab dem 23.03.2020 

Ab dem 23.03.2020 gilt die Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg. Sie beinhaltet weitere Maßnahmen, um die Ausbreitung des Virus zumindest zu verlangsamen und einzudämmen.

Wichtige Geschäfte bleiben geöffnet. Dazu zählen Lebensmittelgeschäfte, Wochenmärkte (Lebensmittel), Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkauf, Bau-, Garten- und Tierbedarfsmärkte und den Großhandel. Für all diese Bereiche wird das Sonntagsverkaufsverbot für die Dauer der Gültigkeit der Verordnung (bis 19. April) aufgehoben. Sie können demnach sonntags von 12.00 bis 18.00 Uhr öffnen.

  • Restaurants und Gaststätten haben für Retaurantgäste geschlossen. Abhol- und Lieferdienste sind möglich.
  • Geschlossen werden Diskotheken, Messen, Ausstellungen, Spezialmärkte, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Unternehmen, Prostitutionsstätten sowie Kinos, Theater, Konzerthäuser, Museen, Jahrmärkte, Freizeit- und Tierparks, Spielplätze, Anbieter von Freizeitaktivitäten und ähnliche Einrichtungen.
  • Der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimmbädern, Fitnessstudios, Tanzstudios ist untersagt. In besonderen Einzelfällen können vor Ort Ausnahmen gewährt werden.
  • Zusammenkünfte in Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie die Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich sowie Reisebusreisen sind verboten.
  • Veranstaltungen sind untersagt
  • Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen und Hospizen dürfen keinen Besuch empfangen. Ausnahme: Kinder unter 16 Jahren und Schwerstkranke dürfen einmal am Tag von einer Person für eine Stunde Besuch empfangen, allerdings nicht von Menschen mit Atemwegsinfektionen.
  • Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen und ähnlichen Wohnformen dürfen einmal am Tag von einer Person für eine Stunde Besuch empfangen, allerdings nicht von Kindern unter 16 Jahren oder von Menschen mit Atemwegsinfektionen.

Die Verordnung, die das Kabinett am 17. März beschlossen hat, können Sie hier nachlesen.

Aktuelles von der Bundesregierung

Informieren Sie sich hier über neue Regeln, Maßnahmen, Verordnungen und Tipps der Bundesregierung.

Hier geht es zu den Leitlininien im Kampf gegen die Corona Epedemie.

 

Wichtige Telefonnummern

  • Für allgemeine Fragen zum Coronavirus hat das Bundesgesundheitsministerium ein deutschlandweites Bürgertelefon eingerichtet: 030 346 465 100.
    Erreichbarkeit: Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr, am Freitag von 8 bis 12 Uhr.
  • Wer den Hausarzt nicht erreichen kann, wählt 116117. Die bundesweit einheitliche kostenfreie Rufnummer der Kassenärztlichen Vereinigung sagt Patientinnen und Patienten rund um die Uhr an 7 Tagen in der Woche, wohin sie sich im Falle einer akuten Erkrankung wenden können.
  • Das Beratungstelefon der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) ist unter der Telefon-Nummer 0800 011 77 22 erreichbar, Montag bis Freitag von 8:00 bis 22:00 Uhr und Samstag von 8:00 bis 18:00 Uhr.
  • Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice erreichbar per Fax: 030 340 60 66 – 07 oder E-Mail: info.gehoerlos@bmg.bund.de oder via Gebärdentelefon (Videotelefonie)
  • Beim Brandenburger Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) ist ein Bürgertelefon eingerichtet: 0331 8683-777.
    Erreichbarkeit: Montag bis Freitag von 9:00 bis 15:00 Uhr.

Hilfe für Ihre Gesundheit

 

Infos zu Corona: Hygieneregeln, wie breitet es sich aus etc. bei der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung:

https://www.infektionsschutz.de/coronavirus-sars-cov-2.html

Fachinformationen und Fallzahlen vom Robert-Koch-Institut:

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html

Informationen vom Gesundheitsministerium Brandenburgs mit Hotline-Telefonnummern und diversen weiteren Links:

https://msgiv.brandenburg.de/msgiv/de/start/themen/gesundheit/oeffentlicher-gesundheitsdienst/informationen-zum-neuartigen-coronavirus/

 

Informationen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Das Corona-Virus wird großen Einfluss auf Wirtschaft und Arbeit haben. Während einige Arbeitnehmer_innen sehr viel arbeiten müssen, weil sie in strategisch wichtigen Bereichen tätig sind, werden andere kaum noch gebraucht. Einige können ihre Arbeit im Homeoffice erledigen. Doch welche Rechten und Pflichten habe ich in den nächsten Wochen? Wer hilft und wo kann ich mich hinwenden, wenn ich nicht weiter weiß. Hier finden Sie Antworten:

  • Das Bundesministerium für Arbeit hat eine im FAQ-Stil angelegte Zusammenstellung über arbeitsrechtliche Auswirkungen veröffentlicht.
  • Beim Brandenburger Arbeitsministerium erhalten sie wichtige Informationen auf häufig gestellte Fragen zu den Auswirkungen des Corona-Virus auf ihren Arbeitsplatz
  • Die Bundesagentur für Arbeit will ihre Arbeit darauf konzentrieren, dass alle Geldleistungen erhalten, die diese benötigen. Das hat Auswirkungen auf Persönliche Termine und Besuche in den Arbeitsagenturen. Eine wichtige Info der Bundesagentur finden sie hier.

Hilfe für Unternehmen

 

  • Über die ILb können Unternehmen Corona-Soforthilfe beantragen. Zur Zeit bietet die ILB täglich ein Webinar mit Hinweisen und Hilfen zum Antrag an.
  • Die KFW hat ebenfalls ein bundesweites Sodnerprogramm aufgelegt.
  • Die Wirtschaftsförderung Brandenburg (WFBB) hilft, wenn ein Unternehmen aufgrund des Corona-Virus in akute betriebswirtschaftliche Schwierigkeiten gerät. Die Anfragen werden streng vertraulich behandelt. Hier finden Sie die Ansprechpartner_innen der WFBB.
  • Unternehmen können bei Arbeitsausfällen, die durch Corona verursacht werden, auf das Instrument des Kurzarbeit zurückgreifen. Die Zugänge dafür wurden erleichtert. Es reicht, wenn 10 Prozent der Beschäftigten eines Betriebes von Arbeitsausfall betroffen sind, damit ein Unternehmen Kurzarbeit beantragen kann. Sozialversicherungsbeiträge werden bei Kurzarbeit von der Bundesagentur für Arbeit vollständig erstattet. Die neuen Kurzarbeiterregelungen gelten rückwirkend ab dem 1. März 2020.

Der Schutzschild der Bundesregierung für betroffene Wirtschaftsunternehmen:

https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Downloads/S-T/schutzschild-fuer-beschaeftigte-und-unternehmen.pdf

Das Brandenburger Wirtschaftsministerium zu Corona-bedingten Fragen:

https://mwae.brandenburg.de/de/bb1.c.661351.de

Wie und wo erhalte ich als Unternehmerin oder Unternehmer in Brandenburg Hilfe? Bei der Wirtschaftsförderung:

https://www.wfbb.de/de/Corona-Virus-Unterst%C3%BCtzung-f%C3%BCr-Unternehmen

 

Informationen für Eltern

 

Ab sofort finden Sie unter dem Link https://www.mbjs-coronainfos.de/ gebündelte Fachinformationen zu Corona zu den Themen Kindertagesbetreuung, Einrichtungen der Hilfen zur Erziehung und der Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit, Leistungen und Angebote für Familien und junge Menschen sowie zur Weiterbildung.

 

Vom 18. März 2020 bis 19. April 2020 wird es keinen Unterricht an Schulen geben und werden die Kitas geschlossen sein. Ausgenommen sind Kindertagespflegestellen, die weitergeführt werden können. Der Unterricht an Schulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und für schwerstmehrfachbehinderte Schülerinnen und Schülern kann fortgeführt werden. Eine Notbetreuung steht für alle Kinder zur Verfügung, bei denen beide Sorgeberechtigte in sogenannten kritischen Infrastrukturen tätig sind. 

Welche Eltern haben Anspruch auf Notfallbetreuung in Kitas und andere Fragen beantwortet das Brandenburger Bildungsministerium:

https://mbjs.brandenburg.de/aktuelles/pressemitteilungen.html?news=bb1.c.661521.de

 

Beschäftigten aus folgenden Bereiche können auf die Notbetreuung zurückgreifen:

  • im Gesundheitsbereich, in gesundheitstechnischen und pharmazeutischen Bereichen, im medizinischen und im pflegerischen Bereich, der stationären und teilstationären Erziehungshilfen, in Internaten gemäß § 45 SGB VIII, der Eingliederungshilfe sowie der Versorgung psychische Erkrankter,
  • Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen sowie der Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung,  
  • Polizei, Rettungsdienst, Katastrophenschutz und Feuerwehr sowie die sonstige nicht-polizeiliche Gefahrenabwehr,
  • Rechtspflege,
  • Vollzugsbereich einschließlich Justizvollzug, Maßregelvollzug und vergleichbare Bereiche,
  • Energie, Abfall, Ab- und Wasserversorgung, Öffentlicher Personennahverkehr, IT und Telekommunikation, Arbeitsverwaltung (Leistungsverwaltung),
  • Land- und Ernährungswirtschaft, Lebensmitteleinzelhandel und Versorgungswirtschaft,
  • in der fortgeführten Kindertagesbetreuung.

Über die konkrete Notfallbetreuung, zum Beispiel in welchen Einrichtungen und zu welchen Öffnungszeiten sie angeboten wird, entscheiden die Landrätinnen, Landräte und Oberbürgermeister in Absprache mit den Amtsdirektorinnen und Amtsdirektoren bzw. Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in eigener Verantwortung. Sie können die genannten Beschäftigtengruppen und das Verfahren konkretisieren, für die eine Notbetreuung vor Ort vorgesehen wird.

Hilfe für Steuerzahlende

Die Finanzämter Brandenburgs sind vom 16. März 2020 bis einschließlich 19. April 2020 für den Publikumsverkehr geschlossen. Aber die Finanzämter arbeiten in dieser Zeit natürlich weiter. Das heißt, jede und jeder kann seine steuerlichen Angelegenheiten in dieser Zeit klären. Es empfiehlt sich die Steuererklärung elektronisch abzugeben. Es können aber auch per Telefon, Fax oder Brief Steuerangelegenheiten ausgetauscht werden zwischen Steuerpflichtigen und Finanzamt.

Beim Finanzamt kann eine zinslose Steuerstundung beantragt werden. Das Formular fidnen Sie hier. 

Die elektronische Steuererklärung gibt man unter „Mein ELSTER“ unter www.elster.de ein und ab. Nicht nur die Steuererklärung, sondern auch elektronische Nachrichten können darüber an das Finanzamt gesendet werden. Ein Antrag auf Fristverlängerung oder ein Einspruch ist ebenso elektronisch möglich.

Steuer-Formulare können elektronisch im Formular-Management-System der Bundesfinanzverwaltung heruntergeladen werden: https://www.formulare-bfinv.de/

Wer über keinen Internetanschluss verfügt, kann sich telefonisch an sein zuständiges Finanzamt wenden, das dann die Formulare in diesen Ausnahmefällen zusendet.

Information für Reisende

Das Auswärtige Amt rät Reisen ab. Änderungen der Einreise- und Quarantänebestimmungen werden teilweise ohne jede Vorankündigung geändert. Um die damit verbundenen Unannehmlichkeiten zu vermeiden, verzichtet man am besten auf Reisen ins Ausland. Das Auswärtige Amt hat Reisehinweise im Zusammenhang mit dem Corona-Virus zusammengetragen.

Informieren Sie sich bitte über Reisebeschränkungen und Rückholaktionen des Auswärtigen Amtes

Was die Grenzkontrollen anbelangt, informiert die Seite des Bundesinnenministeriums:

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/faqs/DE/themen/bevoelkerungsschutz/coronavirus/coronavirus-faqs.html

Über internationale Reisen und insbesondere Fragen, wenn Deutsche im Ausland in Quarantäne geraten sind, informiert das Außenamt:

https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/covid-19/2296762

Verbraucherrechte bei Urlaubsreisen bzw. ihrer Absage:

https://www.verbraucherzentrale.de/aktuelle-meldungen/reise-mobilitaet/unterwegs-sein/coronavirus-grassiert-in-vielen-laendern-ihre-rechte-als-reisender-43991

 

Bitte beachten Sie auch die Hinweise und Anweisungen auf den Internetseiten der Landkreise, sowie der regionalen Städte und Gemeinden. 

Mein Wahlkreisbüro

 

Mein Wahlkreisbüro ist zur Zeit für Anfragen nur telefonisch und per Email erreichbar. Wir bitten zeitliche Verzögerungen zu entschuldigen.            

Kontakt

Büroleiter: Jörg Schmidt

Telefon: 03385 / 51 92 700

Telefon: 0331 / 966 1361

Email:

buero.katja.poschmann@mdl.brandenburg.de

katja.poschmann@spd-fraktion.brandenburg.de