Möglichkeiten und Perspektiven des Impfprozesses

Veröffentlicht am 12.04.2021 in Allgemein

Meine bereits am 04. März gestellte Anfrage zu den Möglichkeiten und Perspektiven des Impfprozesses wurde am 08. April beantortet.

Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz die Kleine Anfrage:


Am 1. März 2021 ist das KVBB-Pilotprojekt „Impfungen in Arztpraxen“ gestartet. Zunächst beginnend mit 4 Arztpraxen wird laut Pressemitteilung des MSGIV und der KVBB das Netz der Arztpraxen auf 50 bis Ende März 2021 ausgeweitet. Viele Landkreise und kreisfreien Städte unterstützen oder planen die Unterstützung der Arbeit der Impfzentren durch eigene, denen vor Ort Bedingungen angepassten Initiativen. Auch können Impfzentren und mobile Teams Ihre Arbeit nicht in Gänze ausüben. Die Gründe hierfür liegen unter anderem bei der eingeschränkten Lieferung von einigen Impfstoffen.

 

1. Nach welchen Kriterien erfolgte die Auswahl der 50 Modellpraxen?


Zu Frage 1


Bei der Auswahl der ersten 50 Modellpraxen wurden insbesondere folgende Kriterien be-rücksichtigt:

  • Nichtvorhandensein eines Impfzentrums im betreffenden Mittelbereich,
  • Größe des Mittelbereiches und regionale Bevölkerungsdichte,
  • Impferfahrung des Personals der auszuwählenden Arztpraxen,
  • Vorhandensein struktureller und personeller Ressourcen in den auszuwählenden Arztpraxen zur Impfung von mehr als 150 Patient*innen pro Woche
  • Berücksichtigung von Interessenbekundungen der Kommunen.


2. Über welchen Zeitraum ist die Modellbetrachtung vorgesehen?


Zu Frage 2


Das Modellprojekt soll bis zur Einführung der flächendeckenden und regelhaften Impfungen
durch Vertragsärzt*innen im Land Brandenburg betrieben werden.


3. Inwieweit werden diese Initiativen durch das Land/die KVBB unterstützt?


Zu Frage 3


§ 6 CoronaImpfV regelt die Verantwortung der Länder für die Umsetzung der Schutzimpfung.
Danach werden die Impfleistungen in Impfzentren und durch mobile Impfteams, die
den Impfzentren angegliedert sind, erbracht. Die Impfzentren werden von den Ländern oder
im Auftrag der Länder errichtet und betrieben. Die obersten Landesgesundheitsbehörden
und die von ihnen bestimmten Stellen bestimmen im Rahmen ihrer Zuständigkeit das Nähere
zur Organisation der Erbringung der Schutzimpfungen. So können die zuständigen
Stellen hinsichtlich der Errichtung, Organisation und des Betriebs der Impfzentren einschließlich
der mobilen Impfteams mit den Kassenärztlichen Vereinigungen und anderen
geeigneten Dritten zusammenarbeiten und hierüber Vereinbarungen schließen. Auf dieser
Grundlage hat das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
(MSGIV) als federführendes Ressort für die Eindämmung der Corona-Pandemie die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg (KVBB) und weitere Partner, insbesondere das Deutsche
Rote Kreuz, Landesverband Brandenburg (DRK), sowie die Landeskrankenhausgesellschaft
(LKB) mit der Organisation und Durchführung des maßgeblichen Teils der in Brandenburg
durchzuführenden Impfungen beauftragt.


Entsprechend dieser Aufgabenteilung hat das MSGIV die Umsetzung der Impfstrategie auf
verschiedene Teilprojekte gestellt. Die Gesamtsteuerung erfolgte bis zum 21. März 2021
durch ein Projektbüro. In gemeinsamen Sitzungen mit Vertretungen des MSGIV, der KVBB,
des DRK, der LKB sowie der Kommunalen Spitzenverbände wurden die weiteren Maßnahmen
zur Umsetzung der Nationalen Impfstrategie, wie zum Beispiel der Start des Modellprojektes
„Impfen in Arztpraxen“, diskutiert und beschlossen. Ab dem 22.März 2021 wurde das Projektbüro in den Präsenzstab beim Ministerium des Innern und für Kommunales im Koordinierungszentrum Krisenmanagement integriert.


4. Können Impfbusse, wie beispielsweise im Landkreis Ostprignitz-Ruppin, als mobile
Teams eingesetzt werden? Und wie können diese durch das Land/die KVBB ganz konkret
unterstützt werden?


Zu Frage 4


Impfbusse können eine Unterstützung für Menschen darstellen, die nicht in der Lage sind,
weitere Entfernungen bis zum nächstgelegenen Impfzentrum zu bewältigen. Sie sind insbesondere bis zur Einführung der flächendeckenden und regelhaften Impfungen durch Vertragsärzt* innen, die auch Impfungen während bestellter Hausbesuche durchführen können,
hilfreich. Die begrenzten personellen Kapazitäten an Vertragsärzt*innen und medizinischem
Fachpersonal werden jedoch vor allem für die Impfzentren und für das Impfen in den Arztpraxen
selbst benötigt.

5. Gibt es Möglichkeiten, dass einzelne Landkreise, die die Priorisierungsgruppe 1 bereits
vollständig durch geimpft haben mit den Impfungen der Priorisierungsgruppe 2
(über 65-jährige) beginnen können, obwohl andere Landkreise möglicherweise noch
mit den Impfungen der Priorisierungsgruppe 1 beschäftig sind?


Zu Frage 5


Die Landkreise und kreisfreien Städte haben die Möglichkeit, im Rahmen von kommunalen
Impfprojekten die Impfstrategie zu unterstützen. Hierfür werden Impfstoff-Kontingente zur
Verfügung gestellt. Die Durchführung der Impfung erfolgt landesweit unter derselben Prämisse,
nach den Regelungen der Coronavirus-Impfverordnung. Sofern Impfangebote nicht
von der höchst priorisierten Gruppe in Anspruch genommen werden, werden mit dem Impfkontingent hochpriorisierte Gruppen geimpft. Die Impfbereitschaft ist von Region zu Region
unterschiedlich, so dass die Impfgeschwindigkeit Gegebenheiten vor Ort folgt.


6. Nach welchen Kriterien erfolgt die Verteilung der Impfdosen in die Landkreise?


Zu Frage 6


Im Rahmen der kommunalen Impfmodelle hat jeder Landkreis und jede kreisfreie Stadt für
die Kalenderwochen 11 bis 13 das gleiche Impfstoff-Kontingent erhalten. Eine Abstimmung
zur Verteilung innerhalb der Landkreise steht den Verantwortlichen frei. Zusätzlich haben
Landkreise, in denen kein Impfzentrum zur Verfügung steht, ein weiteres Kontingent erhalten,
um regionale Impfangebote zu stärken.


7. Wie ist die Planung den Landkreisen und kreisfreien Städten mehr Zuständigkeiten
beim Impfen zu übertragen?


Zu Frage 7
Gemeinsames Ziel aller an der Planung und Durchführung der Impfungen Beteiligten auf
Landes- wie kommunaler Ebene ist die schnellstmögliche Einführung der flächendeckenden
und regelhaften Impfungen durch Vertragsärzt*innen im Land Brandenburg. Daneben sollen
auf der Grundlage der Verabredungen der Bundesländer mit dem Bund und länderspezifischer
Besonderheiten auch die Impfzentren weiter betrieben werden, solange ein Bedarf
besteht.

 
 

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