Neue Verordnung ab dem 15. Juni 2020

Veröffentlicht am 15.06.2020 in Allgemein

❌ Was bleibt verboten? ❌

  • Clubs und Diskos bleiben geschlossen.
  • Prostitutionsstätten und Swingerclubs bleiben geschlossen.
  • Dampfsaunen und Dampfbäder bleiben geschlossen.
  • Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Anwesenden bleiben bis einschließlich 31. August 2020 untersagt.

✔ Was wird gelockert?✔

  • Die Kontaktbeschränkung entfällt: Private Treffen sind unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln wieder möglich.
  • Kitas werden ab 15. Juni in den Regelbetrieb übergehen, der Rahmenhygieneplan wurde dafür überarbeitet.
  • Schulen werden nach den Sommerferien zum Regelbetrieb übergehen. Dafür muss der Mindestabstand zwischen Schülerinnen und Schülern und den Lehrkräften aufgehoben werden.
  • Öffentliche und nicht-öffentliche Veranstaltungen mit bis zu 1.000 Anwesenden sind wieder erlaubt. Andrang und zu geringe Abstände müssen dabei allerdings vermieden werden, in geschlossenen Räumen ist zusätzlich für regelmäßigen Austausch der Raumluft zu sorgen.
  • Besuchsregeln für Krankenhäuser, Pflegeheime und Vorsorge- bzw. Reha-Einrichtungen werden schrittweise gelockert: Patientinnen und Patienten oder Bewohnerinnen und Bewohner in solchen Einrichtungen können nun täglich durch bis zu zwei Personen besucht werden. Die Beschränkung der Personenzahl entfällt nach dem 15. Juli 2020 komplett. Personen mit akuten Atemwegsinfektionen sind allerdings weiterhin vom Besuchsrecht ausgeschlossen.
  • Gaststätten können wieder ohne zeitliche Einschränkung öffnen. Gäste müssen allerdings, für den Fall, dass Infektionen bekannt werden, ihre Kontaktdaten hinterlegen (Name und Telefonnummer oder E-Mail-Adresse reichen aus).
  • Landkreise und kreisfreie Städte müssen über die neue Umgangsverordnung hinausgehende Schutzmaßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz treffen, falls es aufgrund örtlicher Besonderheiten notwendig erscheint bzw. falls innerhalb von sieben Tagen mehr als 50 Neuinfektion pro 100.000 Einwohner auftreten.

Der Kampf gegen das Coronavirus ist noch nicht gewonnen. Aber durch die Einschränkungen des öffentlichen Lebens, die das Kabinett Brandenburg mittels einer Rechtsverordnung festgelegt hatte, haben wir viel bewirkt. Das Gesundheitssystem ist bisher an keine Kapazitätsgrenze gestoßen und die Krankenhäuser sind besser gerüstet als noch im März. Auch erste Lockerungen, begleitet von Hygienebestimmungen und Abstandsregeln, hatten keine negativen Auswirkungen auf das Infektionsgeschehen. So hat die Landesregierung nun eine Umgangsverordnung beschlossen, die die alte Eindämmungsverordnung ablöst. Dies ist ein Paradigmenwechsel. Weg von Verboten mit einigen Ausnahmen hin zu Freiheiten mit wenigen Verboten. Das Virus hat dennoch nichts von seiner Gefährlichkeit eingebüßt und bis ein Impfstoff entwickelt ist, sind Umsicht und Vorsicht weiter notwendig.