Novum: CDU nimmt Grünen in der Premnitzer SVV auf

Veröffentlicht am 14.06.2019 in Kommunalpolitik
Katja Poschmann (SPD), die neue Vorsitzende der SVV, mit ihren Stellvertretern Marcel Kibbert (DMP, links) und Christian Peter (CDU). Quelle: Bernd Geske
Katja Poschmann (SPD), die neue Vorsitzende der SVV, mit ihren Stellvertretern Marcel Kibbert (DMP, links) und Christian Peter (CDU). Quelle: Bernd Geske

Am Donnerstagabend trafen sich die Premnitzer Stadtverordneten zu ihrer konstituierenden Sitzung. Dabei gab es wenigstens eine handfeste Überraschung und einige ungewöhnliche Momente.

Premnitz

Für die große Zahl der nicht Eingeweihten hat die konstituierende Sitzung der Premnitzer Stadtverordneten am Donnerstagabend im Saal der Oberschule wenigstens eine Überraschung gebracht. Eine kaum erwartete Neuheit dürfte gewesen sein, dass die CDU-Fraktion den erstmals in die Stadtverordnetenversammlung (SVV) gewählten Stefan Behrens (Bündns 90/ Grüne) aufgenommen hat.

Das hätte für die CDU den Vorteil gehabt, die Stimmenzahl ihrer Fraktion von drei auf vier zu erhöhen. Allerdings platzierte sich Christian Peter von der CDU einzeln sitzend hinter „seiner“ Fraktion. Eingeweihte wussten Bescheid: Weil er mit der Aufnahme von Stefan Behrens nicht einverstanden ist, hat er sich der Fraktion CDU/Grüne nicht angeschlossen.

Die Wählergemeinschaft Döberitz-Mögelin-Premnitz (DMP) teilte außerdem zum Sitzungsbeginn mit, dass sie gemeinsam mit dem neu gewählten Ralf Engeleiter (FDP) eine Fraktion bilden wird. Diese Fraktion hat nunmehr vier Sitze und ist damit die zweitstärkste der SVV nach der SPD, die fünf Sitze hat.

Überraschend mag für nicht wenige Beobachter auch sein, dass die SPD für die Wahl zur Vorsitzenden die erstmals in die SVV gewählte Katja Poschmann vorgeschlagen hat und nicht Christine Milde, die schon viel länger in der Kommunalpolitik tätig ist. Christine Milde hat bei der Kommunalwahl auch mehr Stimmen als Katja Poschmann (819 zu 677) bekommen, wobei beide allerdings sehr gute Ergebnisse erreichten.

Abwesend: Christine Milde

Christine Milde nahm an der konstituierenden Sitzung nicht teil. Warum sie fern blieb, wurde auf der Sitzung nicht erklärt. Mitgeteilt wurde, dass sie die Fraktionsvorsitzende der SPD wird. Am Abend war sie telefonisch nicht zu erreichen.

Mit neun Ja-Stimmen, siebenmal Nein und einer Enthaltung wurde Katja Poschmann dann zur neuen Vorsitzenden der SVV gewählt. Es gab keine weiteren Kandidaten. Sie sprach von ihrer Erwartung, die Stadtverordneten mögen „respektvoll und lösungsorientiert“ miteinander arbeiten und wünschte der SVV erfolgreiche gemeinsame Jahre.

 

Ungewöhnlich war anschließend, dass Gerd Haberstroh von der SPD, der als ältester Abgeordneter den ersten Teil der Sitzung geleitet hatte, Christian Peter von der CDU für die Wahl zum 1. Stellvertreter der SVV-Vorsitzenden vorschlug. Auch hier gab es keine weiteren Kandidaten. Mit 13-mal Ja, dreimal Nein und einer Enthaltung wurde Christian Peter gewählt.

Keinen Gegenkandidaten für die Wahl zum 2. Stellvertreter hatte auch Marcel Kibbert, der von Jürgen Mulsow (beide DMP) vorgeschlagen wurde. Marcel Kibbert wurde mit zwölfmal Ja, viermal Nein und einer Enthaltung bestätigt.

Tebling leitet Hauptausschuss

Die Stadtverordneten legten fest, dass den Hauptausschuss weiterhin Bürgermeister Ralf Tebling (SPD) leiten soll. Jeweils zwei Sitze erhalten SPD und DMP/FDP, jeweils einen CDU/Grüne und Linke. Gebildet werden außerdem zwei freiwillige Ausschüsse. Wie bisher werden das ein Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung und einer für Soziales und Finanzen sein.

Gemäß einer Absprache auf einer vorherigen Zusammenkunft der Fraktionsvorsitzenden verzichtete die SPD, wie Gerd Haberstroh für seine Partei vortrug, auf den ihr eigentlich zustehenden ersten Zugriff auf einen Ausschussvorsitz. Somit wird Marcel Kibbert von DMP/FDP den Vorsitz im Wirtschaftsausschuss erhalten und Wolfgang Hundt für die Linken den Sozialausschuss leiten. Konkret darauf angesprochen, bestätigte Oliver Paulick als Vorsitzender von CDU/Grünen, dass seine Fraktion keinen Anspruch auf einen Ausschussvorsitz erhebt.

 

Text und Foto: Märkische Allgemeine Zeitung/ Bernd Geske

Den Artikel zum Thema finden sie hier: https://www.maz-online.de/Lokales/Havelland/Premnitz/Konstituierende-Sitzung-mit-Ueberraschung