23.08.2021 in Allgemein

Bund unterstützt Länder mit 200 Millionen Euro beim Infektionsschutz an Schulen und Kitas

 

Die Bundesregierung stellt den Ländern 200 Millionen Euro zur Verfügung, um sie bei der Beschaffung von mobilen Luftreinigern für Schulen und Kitas zu unterstützen. Im Fokus stehen vor allem Einrichtungen mit Kindern unter 12 Jahren, für die derzeit kein Corona-Impfstoff zur Verfügung steht. Gemeinsames Ziel ist es, die Kinderbetreuung und den Präsenzunterricht mit bestmöglichen Infektionsschutz aufrechtzuerhalten. Bund und Länder haben sich auf den Abschluss der notwendigen Verwaltungsvereinbarungen verständigt, die die Unterstützung durch den Bund regeln.

 

 

19.08.2021 in Allgemein

Zehntausende Kinder von Kita-Elternbeiträgen befreit – Land unterstützt Kommunen mit rund 20,6 Millionen Euro

 

Im ersten Halbjahr 2021 konnten viele Kinder nicht an der Kindertagesbetreuung in Krippe, Kindergarten, Hort und Kindertagespflege teilnehmen. Teils waren Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen geschlossen, weil dies nach der damaligen Eindämmungsverordnung des Landes oder dem Infektionsschutzgesetz des Bundes vorgesehen war. Teils waren Eltern bis Ende Mai dem Appell des Jugendministeriums (MBJS) gefolgt, ihre Kinder im Vorschulalter nicht in die Kindertagesbetreuung zu geben. In beiden Fällen wurden die Eltern von der Zahlung der Kita-Beiträge ganz oder teilweise befreit.

 

05.08.2021 in Allgemein

Schule im Normalbetrieb – gut vorbereitet ins neue Schuljahr

 

Am Montag (9. August 2021) beginnt für rund 298.000 Schülerinnen und Schüler im Land Brandenburg das neue Schuljahr, darunter sind rund 23.000 Schulanfängerinnen und Schulanfänger. Dafür sind die Brandenburger Schulen gut aufgestellt: 1.256 Lehrkräfte wurden unbefristet neu in den Schuldienst eingestellt[1] (Stand 19.07.2021).

 
 

29.07.2021 in Allgemein

Vierte Welle ausbremsen: Kabinett beschließt neue Corona-Umgangsverordnung

 

Das Kabinett hat heute die Zweite SARS-CoV-2-Umgangsverordnung beschlossen. Damit werden die aktuell bestehenden Corona-Schutzmaßnahmen in Brandenburg im Grundsatz fortgeführt. Neuerungen gibt es vor allem für Veranstaltungen. Außerdem sind Regelungen für den Schulbereich mit Beginn des neuen Schuljahres am 9. August festgelegt. Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Brandenburg hat seit Wochen eine bundesweit vergleichsweise niedrige Inzidenz. Das ist ein Erfolg und zeigt, dass wir den richtigen Weg eingeschlagen haben. Deshalb kommen wir auch weiterhin mit wenigen Einschränkungen aus. Trotzdem müssen wir besonders mit Blick auf die Reiserückkehrer und die Delta-Variante weiter besonnen und achtsam bleiben.“ Die neue Umgangsverordnung tritt an diesem Sonntag (01.08.) in Kraft und mit Ablauf des 28.08.2021 außer Kraft.

 

19.07.2021 in Allgemein

Über zehn Millionen Euro für Feuerwehren im Land

 

Potsdam - Mehr als zehn Millionen Euro investiert die Landesregierung in die Infrastruktur der Feuerwehren im Land. Von den Fördermitteln aus der Feuerwehrinfrastruktur-Richtlinie profitieren 26 Wehren quer durch Brandenburg. Zum Auftakt der Übergabe der Zuwendungsbescheide besucht Innenminister Michael Stübgen die Berufsfeuerwehr Potsdam, die Freiwillige Feuerwehr im Potsdamer Ortsteil Sacrow sowie die Freiwillige Feuerwehr in Ketzin/Havel (Landkreis Havelland).

 

Stübgen: „Mit diesem Förderprogramm wird die technische Ausstattung der Feuerwehren im Land weiter verbessert. Jeder Cent ist eine Investition in die Sicherheit der Brandenburgerinnen und Brandenburger. Ein modernes Feuerwehrhaus, eine gut ausgestattete Fahrzeughalle und die richtige Ausrüstung sind ein Muss in der Brand- und Katastrophenbekämpfung. Die Feuerwehr in Brandenburg lebt vom freiwilligen Engagement ihrer Aktiven. Mit dem gleichen Engagement unterstützen wir ihren Einsatz durch Investitionen in Technik und Infrastruktur. Das ist und bleibt unsere wichtigste Aufgabe im Brand-und Katastrophenschutz.“

 

Die Landeshauptstadt Potsdam erhält für ihre Feuerwehr mehr als 86.000 Euro für die Anschaffung einer Atemschutzwerkstatt sowie einer Atemschutzanlage. Im Potsdamer Ortsteil Sacrow wird demnächst ein neues Feuerwehrgerätehaus entstehen. Dafür investiert das Land eine knappe halbe Million Euro. Für den Neubau einer Fahrzeughalle und um Umkleide- sowie Sanitärräume zu schaffen, werden über 800.000 Euro in die Freiwillige Feuerwehr Ketzin/Havel investiert.

Die weiteren Fördermittelbescheide werden sowohl Innenminister Stübgen als auch die Staatssekretäre im Innenministerium, Uwe Schüler und Dr. Markus Grünewald, in den kommenden Wochen persönlich überreichen.

 

Bis März dieses Jahres konnten Anträge zur Förderung aus der Feuerwehrinfrastruktur-Richtlinie für das aktuelle Haushaltsjahr eingereicht werden. Nach Prüfung eines zuvor festgelegten Schemas wurden von 37 eingegangenen Anträgen 26 positiv beschieden. Dafür werden über 10.200.000 Euro investiert.

 

Mein Wahlkreisbüro

 

Mein Wahlkreisbüro ist unter folgenden Kontaktdaten zu erreichen:

 

Büroleiter:

Jörg Schmidt

 

Email:

buero.katja.poschmann@mdl.brandenburg.de

katja.poschmann@spd-fraktion.brandenburg.de

 

Adresse Landtagsbüro:

Alter Markt 1, 14467 Potsdam

Telefon: 0331 / 966 1361 

 

Adresse Wahlkreisbüro:

Berliner Straße 3a, 14712 Rathenow

Telefon: 03385 / 51 92 700