Nachrichten zum Thema Allgemein
20.10.2020 in Allgemein
Klare Corona-Regeln bei deutlich steigenden Infektionszahlen
Die Corona-Neuinfektionen steigen in ganz Deutschland drastisch an. In Brandenburg liegen die aktuellen Corona-Zahlen bereits auf dem Niveau der ersten Welle im Frühjahr. Um die Infektionsdynamik unter Kontrolle behalten und eine zweite flächendeckende Schließung von Kitas, Schulen und Wirtschaftsbereichen verhindern zu können, sind jetzt weitere Infektionsschutzmaßnahmen notwendig. Das Kabinett hat deshalb heute – unter Berücksichtigung des Beschlusses der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 14. Oktober – die landesweit geltende SARS-CoV-2-Umgangsverordnung mit klaren Regeln bei deutlich steigenden Infektionszahlen ergänzt.
Das betrifft insbesondere die Zahl von Teilnehmenden bei Veranstaltungen und privaten Feiern, den Alkoholausschank in Gaststätten sowie eine erweiterte Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum, wenn der Inzidenzwert von 35 beziehungsweise 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen überschritten wird. Die neuen Regeln sollen bereits am Mittwoch, den 21. Oktober, in Kraft treten und bis zum 30. November 2020 gelten.
Mit dieser Änderungsverordnung schafft Brandenburg auch das Beherbergungsverbot für Gäste aus innerdeutschen Corona-Risikogebieten ab. Damit wird der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg vom 16. Oktober entsprochen.
19.10.2020 in Allgemein
Statement nach dem Kabinett: Neue Verordnung zum Umgang mit der Corona-Pandemie
Das Kabinett berät am (morgigen) Dienstag erneut über notwendige Schritte zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie. Dazu soll die Umgangsverordnung entsprechend der Vereinbarung der Ministerpräsidenten mit der Bundesregierung vom vergangenen Mittwoch aktualisiert werden.
Die konkreten Änderungen stellt Ministerpräsident Dietmar Woidke vor.
Wann: Dienstag, 20. Oktober, 14.30 Uhr
Wo: Pressefoyer Blaue Wand, Staatskanzlei, Heinrich-Mann-Allee 107, 14473 Potsdam
Hinweise:
Vor, während und nach der Pressekonferenz sind die nötigen Abstandsregeln einzuhalten, um die Ansteckungsgefahr zu minimieren. Zugelassen sind ausschließlich Medienvertreter.
Fotografen und Kamerateams werden gebeten, sich untereinander abzustimmen und Pools zu bilden, um die Zahl der anwesenden Personen zu reduzieren.
Die Pressestatements werden in Gebärdensprache gedolmetscht.
Live-Übertragungen: RBB auf rbb24.de; Staatskanzlei auf Twitter
15.10.2020 in Allgemein
Woidke: Klarheit & gemeinsame Linie ist Grundvoraussetzung zur Corona-Eindämmung und zur Akzeptanz in der Bevölkerung
Ministerpräsident Dietmar Woidke sieht durch den gestrigen intensiven Austausch zwischen Bund und Ländern zur Eindämmung der Corona-Pandemie die Brandenburger Linie im Grundsatz bestätigt. Bis in die Abendstunden hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel, mehrere Bundesminister und die Vertreter der Bundesländer im Kanzleramt beraten.
12.10.2020 in Allgemein
Unterstützung für das Frauenhaus
Das Rathenower Frauenhaus soll gestärkt werden. Am Mittwochabend beauftragten die Stadtverordneten den Bürgermeister, sich um Fördergeld aus einem entsprechenden Bundesprogramm zu bemühen.
06.10.2020 in Allgemein
Beherbergungsverbot – Obergrenze für Feiern
Brandenburg präzisiert Corona-Regeln für Kinos und Kultureinrichtungen sowie
Angesichts wieder deutlich steigender Corona-Infektionszahlen verschärft Brandenburg seine Corona-Regeln. Das hat das Kabinett heute beschlossen. Neu sind strengere Obergrenzen für private Feiern und eine allgemeine Maskenpflicht in Büro- und Verwaltungsgebäuden, wenn in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt innerhalb von sieben Tagen mehr als 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohnern auftreten.
